Mit ‘Türkei’ getaggte Beiträge

Die Linken tun sich schwer mit Israel

Veröffentlicht: 2010/08/02 in Aktuelles, Israel
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„Schnauze halten und geht zurück nach Auschwitz“ diese Äußerung gegen Israel fällt bei drei Politikern der Linkspartei offensichtlich in die Kategorie der legitimen Kritik. Aber hört selber:

Nun kam es aber innerhalb der Partei auch noch zu Querelen, nachdem die Vizepräsidentin des Bundestages Petra Pau einen Brief an die jüd. Gemeinde geschickt hatte. Prompt kam die Antwort der drei Parteigenossen:

Liebe Petra,

durch die Presse haben wir von Deinem Brief an die Jüdische Gemeinde Bremen erfahren. In ihm übst Du heftige Kritik an unserer Teilnahme an der Free-Gaza-Flottille. Dies tust Du, ohne mit uns über unsere Motivation und unsere Erfahrungen je gesprochen zu haben. Wir können nicht erkennen, dass so eine „ernsthafte Diskussion innerhalb der Fraktion“ geführt wird, wie du es in deinem Brief formulierst. Im Gegenteil, das führt genau zu dem, von dem du sagst „dass es wenig hilft, solche Kontroversen vor ‚laufenden‘ Medien auszutragen“.

Du verdächtigst dabei „mindestens“ eine türkische Organisation als „pro-faschistisch“, obwohl du dich nur auf ein Gerücht und keinen präzisen Nachweis stützen kannst. Solltest du die IHH meinen, so sind die landläufigen Anwürfe auch gegen sie vollkommen unbewiesen und stammen nur aus dubiosen Quellen. Seriöse Informationen über die IHH hat „DIE ZEIT“ bereits Anfang Juni veröffentlicht. Danach handelt es sich bei dem IHH um  einen „offensichtlich unabhängigen Hilfsverein“, „beileibe kein radikalislamischer Verein als Subunternehmer von Hamas“, dessen Mitglieder „konservative, gläubige Muslime“ sind. Der IHH hat beratenden Status beim UN-Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC), was eine Prüfung seiner Satzung, den Nachweis demokratischer Entscheidungsprozesse und eine regelmäßige Rechenschaftspflicht voraussetzt. Er steht auf keiner der berüchtigten Terrorlisten und es dürfte sich inzwischen herumgesprochen haben, dass die von Innenminister de Maizière verbotene IHH in Deutschland nichts mit der IHH in der Türkei, mit der wir kooperiert haben, zu tun hat. Wir finden es äußerst problematisch, wenn in dieser sensiblen Diskussion gegenüber islamischen Institutionen immer wieder auf Verdächtigungen, Gerüchte und Klischees zurückgegriffen wird – für DIE LINKE sollte sich so etwas eigentlich verbieten.

Dein Vorwurf, wir hätten mit unserer Aktion „letztlich die Hamas gestärkt“, verwechselt ganz offensichtlich Ursache und Wirkung. Hätten Israel, die EU und die USA das Ergebnis der demokratischen Wahlen von 2006 akzeptiert und sie nicht mit einer Blockade und zunehmender Strangulierung der Bevölkerung beantwortet, die schließlich in einen barbarischen Krieg mündeten, hätte es wohl kaum eine derart nachhaltige Stärkung der Hamas gegeben, wie sie jetzt nicht nur im Gazastreifen sondern gleichfalls in der besetzten Westbank zu beobachten ist. Die Politik – und gerade auch die deutsche – unterstützt eine offen völkerrechtswidrige Blockade, die zu dem geführt hat, was die Organisationen der UNO eine humanitäre Katastrophe nennen. Anstatt uns vorzuwerfen, faktisch eine friedliche Lösung des Nah-Ost-Konfliktes zu verhindern, solltest du die Mahnung von Avi Primor ernst nehmen, die Hamas in einen Friedensprozess einzubinden.

Wenn du uns ferner unterstellst, unser eigentliches Ziel sei, „Israel an den Pranger zu stellen“, dann hast du die Vorstellungen der Free Gaza Bewegung nicht zur Kenntnis genommen.  In der Tat gibt es neben der humanitären Hilfsaktion auch das politische Ziel, die Weltöffentlichkeit darauf hinzuweisen, dass die unhaltbaren Zustände im Gazastreifen nur durch eine vollständige Aufhebung der Blockade, die jetzt schon vier Jahre dauert, beseitigt werden können. Erheben wir nicht immer den Anspruch, das Völkerrecht zur Richtschnur unserer Politik zu machen? Dann sollte auch die Aufhebung der Blockade, die nicht nur „ein politischer Fehler“, wie du schreibst, sondern schlicht völkerrechtswidrig ist, unsere Politik bestimmen.

Schließlich müssen wir zurückweisen, dass die Aktion von „Free Gaza“ dafür verantwortlich ist, dass „der Antisemitismus sprunghaft Urständ feiert.“ Weder hat unsere Aktion etwas mit Antisemitismus zu tun, noch bietet sie irgendeinen Anknüpfungspunkt für Antisemiten, mit denen wir nie etwas zu tun haben wollten und die bei uns auch keinen Platz haben.

Die Gründe für den schon lange vor unserer Fahrt wieder laut werdenden Antisemitismus musst du woanders suchen. Sie liegen nicht bei denen, die ihre Verantwortung für Israel und für die Palästinenser, wie sie unsere Partei und Fraktion immer wieder betonen, mit humanitärer Hilfe ein wenig sichtbar machen wollen. Dieser Vorwurf ist am wenigsten geeignet, den notwendigen Dialog in Partei und Fraktion zu fördern, sondern tötet ihn geradezu, da er nur jenen folgt, die mangels Argumenten eine ernsthafte Diskussion über den Nah-Ost-Konflikt und Antisemitismus zu tabuisieren versuchen.

Dein Brief zeigt uns, dass eine solche Diskussion nach wie vor dringend notwendig ist. Wir haben sie immer gesucht und werden auch immer dazu bereit sein.

Mit solidarischen Grüßen,

Annette Groth                Inge Höger              Norman Paech

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Das die IHH inzwischen  in Deutschland verboten ist, dass ist den Dreien offenbar entgangen. Vornehmlich wurde das Geld für die IHH in Deutschland in den Milli-Görüs-Moscheen gesammelt.

Osman Yumakogullari, Geschäftsführer der Zeitung Milli Gazete verkünde4te zumindest in einer seiner Ausgaben: “Milli Görüs ist ein Schild, der unsere Mitbürger vor der Assimilierung im barbarischen Europa schützt”.

Und was man von diesem Ausspruch halten soll, dass sei jedem selber überlassen.

Irgendwas ist da glaube ich falsch gelaufen !

Mustafa Öztürk (37/Grüne) : Es passierte nachts auf dem Heimweg, als er in der Lessingstraße Hilfeschreie hörte. Der Politiker: „Eine grün und blau geschlagene Frau saß weinend am Straßenrand. Als ich sie fragte, was los sei, ging ihr wütender Freund auf mich los.“

Der Mann brüllt den Politiker an: „Hau ab, sonst stech ich dich ab.“ Öztürk versucht zu beruhigen, fragt: „Was ist denn los mit deiner Freundin?“ Da dreht der Täter völlig durch. Er holt ein Messer aus einem Rucksack und versucht auf Öztürk einzustechen.

Der Abgeordnete kann den Angriff nur knapp abwehren, schlägt dem Täter gezielt gegen die Brust. Wenige Minuten später nehmen alarmierte Polizeibeamte den Messerstecher fest. Öztürk: „Ich stellte gegen den Kerl Anzeige wegen versuchten Totschlags.“

Einen Tag später ging Öztürk durch das Steintor-Viertel, da kam Ali El M. wieder auf ihn zu, brüllte: „Du bist ein toter Mann. Die Bullen können dir nicht helfen, ich stehe unter Drogen.“ Zwischendurch versuchte er den Politiker anzuspucken. Öztürk: „Es war widerlich. Ich habe sofort die Polizei gerufen.“

Die Beamten nahmen Ali mit auf die Wache. Doch schon am Abend stand er wieder vor der Tür des Politikers, schrie: „Du bist dran, ich kriege dich.“

Der Grünen Abgeordneter Mustafa Öztürk kümmert sich um die „Integration“ ausländischer Jugendlicher. Öztürk ist seit dem 8. Juni 2007 Abgeordneter in der Bürgerschaft, wo er jugendpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. Er ist im folgenden Ausschüssen vertreten:

Der Grünen-Abgeordneten der Bremer Bürgerschaft - Mustafa Öztürk

Der Grünen-Abgeordneten der Bremer Bürgerschaft - Mustafa Öztürk

  • Bürgerbeteiligung und Beiratsangelegenheiten (Stadtbürgerschaft),
  • Ausschuss für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten,
  • Ausschuss für Wissenschaft und Forschung,
  • Betriebsausschuss KiTa Bremen
  • Ausschuss Erleichterung der Volksgesetzgebung und Weiterentwicklung des Wahlrechtes,
  • Jugendhilfeausschuss,
  • Kontrollausschuss nach dem Polizeigesetz,
  • Landesbeirat für Sport und im Landesjugendhilfeausschuss
  • städtischen Deputation für Inneres,
  • städtischen Deputation für Soziales, Jugend, Senioren und Ausländerintegration
  • staatlichen und städtischen Deputation für Sport vertreten.

Also ein wirklich engagierter Mann. Aber nun musste er einmal die pure Realität am eigenen Leibe erfahren 😦

Zwei Morddrohungen in zwei Tagen und die Polizei lässt diesen Menschen trotzdem frei. Das ist nicht nachzuvollziehen!!!!

Es wird eben ALLES für die Integration getan 😦

Und Ali El M. ??? Auch er ist mit seinen 19 Jahren bereits ein wirklich engagierter Mann, denn in seiner Akte sind über 100 Straftaten verzeichnet! Aber dieser Typus passt genau in das Schema Berliner Intensivtäterkonzept das ich ja bereits vorgestellt habe. Der neuerliche Angriff passt genau zu den Fakten, auf die sich die Untersuchung stützt.

SEHR TRAURIG, aber leider wahr.

Der typische Serientäter ist männlich, arabischer Herkunft und bleibt auch als Erwachsener kriminell. Das ergibt sich aus einer Zwischenbilanz zum Stand der Umsetzung des Berliner Intensivtäterkonzepts, die Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) am Mittwoch im Rechtsausschuss des Parlaments zog. Die Intensivtäterrichtlinie, mit der Berlin im Jahr 2003 eine eigene Abteilung bei der Staatsanwaltschaft schuf, tritt nämlich zum Ende dieses Monats außer Kraft; soeben beschloss die Senatorin, sie ab 1.4. erneut in Kraft zu setzen. Ein Kernpunkt ist, dass derselbe Täter immer auf denselben Polizisten und Staatsanwalt trifft; außerdem sollen alle Behörden so gut vernetzt sein, dass sie unheilvolle Tendenzen schnell erkennen und gegensteuern können. Das schließt neben Polizei und Staatsanwaltschaft auch Jugendämter und Jugendgerichte ein.

Zum Jahresbeginn waren 548 Intensivtäter in der Datei registriert. 83 Jugendliche, 211 Heranwachsende und 254 erwachsene Täter seien gelistet; darunter nur zehn weibliche. Man rechne mit einer kontinuierlichen Steigerung auf niedrigem Niveau. 79 % (433) der Intensivtäter haben einen Migrationshintergrund; 47 % (256) sind arabischstämmig. Mehr als 2.300 Verfahren seien seit Schaffung der Intensivtäterabteilung zur Anklage gebracht worden, mehr als 2.700 gerichtliche Entscheidungen ergangen (in manchen Verfahren gab es mehrere Angeklagte). Recht hoch ist laut von der Aue auch die Zahl der „Bewährungsversager“, also der Täter, die während einer laufenden Bewährung rückfällig werden. Sie liegt bei über 60 Prozent. Im Jahr 2007 ergänzte Berlin sein Konzept um ein weiteres Instrument, die Schwellentäterrichtlinie, durch die Straftäter schon vor Beginn einer Intensivtäterkarriere abgefangen werden sollen. In ihr sind 172 Personen registriert.

Quelle: http://www.tagesspiegel.de/berlin/Intensivtaeter;art270,3047408

Pikant hierbei ist jedoch, als vor 2 Jahren dieselben Fakten bei einem Vortrag von Oberstaatsanwalt Roman Reusch öffentlich wurden, reagierte von der Aue sehr empört und verbot ihm öffentliche Auftritte. Zusätzlich wurde er straf versetzt.

Hier den Migration und Kriminalität – Vortrag Reusch als PDF zum Nachlesen.

Und nun haben wieder wieder einen Fall eines Intensivtäters. Berhan I., ein wirklich „interessanter Jugendlicher:-(

  • Januar 2007 = Raub in Stade.
  • Zwei Monate später = Schlägerei in Buxtehude
  • ein Monat später = gefährlicher Körperverletzung

So begann mit 14 Jahren seine Laufbahn, die sich wie ein roter Faden weiter verfolgen lässt.

Absoluter „Knüller“ auf dem Weg ganz nach Oben in der Kriminalstatistik war jedoch vor einem Jahr folgendes:

Der Bahnhof Hamburg-Harburg, kurz vor 21 Uhr: Thomas M. (44) kommt mit einem Kumpel von einer Party. In einem Fußgängertunnel treffen sie auf drei Jugendliche. Die Halbstarken fordern 20 Cent, der 44-Jährige lehnt ab. Da stürzen sich zwei der Jugendlichen auf Thomas M., es hagelt Schläge.

Als der Handwerker am Boden liegt, treten sie ihm immer wieder auf den Kopf! Eine mutige Passantin hält den dritten Angreifer fest.

Thomas M. kommt mit einem Schädelbruch ins Krankenhaus, stirbt nach drei Wochen Todeskampf. Bilder aus einer Überwachungskamera führen die Polizei diese Woche endlich auf die Spur von Berhan I. (16) und Onur K. (17).

Der Staatsanwalt ist sicher: Sie sind die Schläger. Ein Richter erlässt Haftbefehl wegen gemeinschaftlichen Totschlags.

Beide sind wegen Körperverletzungen polizeibekannt:

Berhan I., Schüler mit deutschem Pass und Notendurchschnitt 3,5. Traumberuf: ausgerechnet Erzieher! Freunde sagen, dass Berhan sich nach der Tat eine Glatze schneiden ließ, um sich zu tarnen. Mutter Cemile I. (35): „Ich war geschockt, als sie meinen Jungen abgeholt haben. Ich vertraue ihm, halte zu ihm.“

Onur K., türkischer Berufsschüler. Ein Kumpel: „Onur hat uns von der Tat erzählt. Sie hätten ihn beide geschlagen, aber Berhan wollte nicht aufhören, sprang dem Mann etwa 20-mal auf den Kopf.“

Das es bis dato zu keinem Prozess kam, das ist eindeutig Schuld der deutschen Justiz. Der Urlaub eines Richters ist eben wichtiger als die Verurteilung eines Straftäters. Na ist doch logisch, da kann es mal zu Zeitüberschreitungen in der U-Halft kommen. Und da DAS eben nicht sein darf, lässt man die Leute eben wieder laufen. Nun versuch das das Gericht diese Panne zu entschuldigen.

In einigen Blogs habe ich von Kommentatoren, die angegeben haben „Wohnort Türkei“ gelesen, dass man sich dort wie hier sowieso über die deutsche Justiz lustig macht. Das ist gewiss nicht lustig.

Aber nun zurück zu Berhan I, der es einfach nicht lassen kann! Dieses mal ist seine Freundin Jennifer O. (18) sein nächstes Opfer.

Die junge Frau macht eine Ausbildung zur Friseurin und hat an diesem Tag Berufsschule in der W8 an der Burgstraße (Borgfelde). In der Pause lauert Bernhan I. gemeinsam mit einem Kumpel Jennifer auf und es kommt  zum Streit.

Eine Mitschülerin beschreibt es folgendermaßen:

Er sagte zu Jennifer: „Du kommst mit auf den Kiez und gehst für mich auf den Strich.“ Jennifer weigert sich, denn auch ihr Ausbildungsgehalt muss sie an Berhan abtreten. Das Paar streitet sich heftig. Er schlug sie zu Boden und trat ihr gegen den Kopf. Dann schleifte er sie in Richtung Straße und würgte dort die 18-Jährige.

Polizeisprecher Andreas Schöpflin: »Erst als mehrere Lehrer der jungen Frau zu Hilfe eilten, ließ der 17-Jährige von seinem Opfer ab und flüchtete.«

Berhan brach seiner Freundin das Wadenbein, sie erlitt Prellungen am Kopf und am Oberkörper. Der Bruder des Täters stand angeblich lachend daneben, als Berhan Jennifer misshandelte. Sie kam anschließend in eine Klinik.

Eine Mitschülerin zeigte Berhan an, am Freitag wurde er festgenommen, sitzt jetzt in U-Haft. Dort, wo er schon lange hätte sein sollen!!!!

Vermutlich will er sich mit dem Lebenslauf bei den Miri’s bewerben. Genommen wird er mit diesen Referenzen sicher.

So nun ist aber Schluss mit meinem Sarkasmus.  Aber anders kann man diese Vorgänge nicht ertragen. Dass junge Menschen schon lange keinen Respekt vor Älteren zeigen, dass kann so mancher Lehrer ausführlich berichten. Aber die zunehmende Gewaltbereitschaft, die ist doch wirklich einfach zu viel!

Aber Schuld an alle dem ist natürlich die Gesellschaft, das Jugendamt, na ja, eben die Anderen. Wie schreibt PROF DR. FREERK HUISKEN  so schön in seinem 2006 erschienenen Buch „Über die Unregierbarkeit des Schulvolks“ :

Und da sind zum anderen die „Gewalttäter“ wie der R.S. aus Erfurt, die zeigen, dass die Höhere Bildung vor Massakern nicht schützt. Wenn Schüler von Lehrern kurz vor dem Abitur gefeuert werden, wenn sie sich deswegen ungerecht behandelt fühlen und ihr Recht, zu den „Besseren“ zu gehören, mit Füßen getreten sehen, dann verwandeln sie schon mal eine Schule in ein blutiges „Feld der Ehre“. Nachher darf dann die bestürzte Öffentlichkeit wehklagen, dass das mit der „Ehre“ so nicht gemeint ist.

Zu guter Letzt möchte ich euch noch einige Bücher und Arbeiten empfehlen, die sich mit dem Thema auseinandersetzen:

Sie werden im eigenen Blut ertrinken!

Veröffentlicht: 2010/06/23 in Aktuelles
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Das soll der „Menschenfreund“ Recep Tayyip Erdogan gesagt haben????

Noch vor ein paar Tagen forderte er harte Strafen für Israel. Weil Israel ja nicht humanitär sei und die Palästinenser ausgrenze.

Nun zeigt der türkische Ministerpräsident Erdogan aber sein wahres Gesicht. Denn in der Presse war er mal wieder ein Paradebeispiel Menschenfreundlichkeit :-(.

Erdogan sagte auf einer Pressekonferenz nach einem Angriff der Kurden auf türkische Soldaten:

“Die Kurden werden jetzt im eigenen Blut ertrinken.”

Also wenn das kein Vorbild für Menschlichkeit ist; davon kann sich Israel noch eine Scheibe abschneiden. 😦

Wie üblich messen die Türken mit zweierlei Maß! Aber zu moralischen Entrüstungen, auch von Seiten der in Deutschland lebenden Türken gegenüber den Israelis langt es allemal!

Aber mit diesen Äußerungen hat Erdogan mal wieder gezeigt, dass die Türkei noch lange nicht reif ist, in der zivilisierten EU aufgenommen zu werden.

Solche Staaten haben NICHTS in der EU nichts verloren!

Video was taken up by IDF naval boat shows the passengers of the Mavi Marmara, one of the ships in the ‚Free Gaza‘ Flotilla, violently attacking IDF soldiers who were trying to board the ship after having sent repeated requests for the boat to change course.

Large groups of passengers surrounded soldiers and beat them with metal poles and chairs, and threw one soldier over the side of the ship. Some passengers grabbed pistols from the IDF soldiers and opened fire. As a result of the attacks, seven IDF soldiers were injured, and nine of the passengers were killed.

The ‚Free Gaza‘ Flotilla had publicly insisted on their non-violent intentions, however their violent attack on the IDF soldiers was clearly premeditated. They had knives, metal rods, firebombs and other items ready to use.