Disclaimers – sinnvoll oder nicht?

Veröffentlicht: 2008/11/03 in Wahrheiten

Auf vielen Spaces habe ich folgenden Haftungsausschluss gelesen:

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von den verlinkten Seiten."

Über den Sinn eines derartigen Disclaimers kann man jedoch streiten. Das Landgericht Hamburg hat in diesem Urteil gerade festgestellt, dass ein pauschaler Haftungsausschluss für die Inhalte, auf die man verlinkt, nicht ausreichend ist.

Man sollten es deshalb vermeiden, einen Haftungsausschluss auf seine Seiten zu setzen, der von Juristen fast ausnahmslos als unsinnig angesehen wird.

Einige Rechtsanwälte gehen sogar davon aus, dass der Verfasser entsprechender Formulierungen bereits damit rechnet, auf juristisch fragwürdige Inhalt zu verlinken.

Dann kehrt sich die beabsichtige Haftungsfreizeichnung des Seitenbetreibers unter Umständen ins Gegenteil. (siehe Urteile am Ende des Blogs)

Zudem stellt es auch ein äußerst widersprüchliches Verhalten dar, den Nutzern eine Seite per Link zu empfehlen, sich dann jedoch „ausdrücklich“ von den Inhalten der verlinkten Seiten zu distanzieren.

Die folgenden Hinweise, die ich gefunden habe, sind meiner Meinung nach eher geeignet, auf das Verantwortungsbewußtsein des jeweiligen Seitenbetreibers hinzuweisen.

Außerdem habe ich noch eine gute Aussagen zum Urheberrecht gefunden. Hiermit kann man auch Aussagen wie "Ich wusste nicht, dass ich Ihre Inhalte nicht kopieren darf" oder „Ich bin davon ausgegangen, dass Sie diese Werbemail interessieren könnte“ entgegentreten.

 

Haftung für Links

Meine Web-Site enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte ich keinen Einfluss habe. Deshalb kann ich für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werde ich derartige Links umgehend entfernen.

 

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

Die Betreiber der Seiten sind bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen.

 

Urteile

http://www.afs-rechtsanwaelte.de/urteile/013-haftung-fuer-links.php

http://www.online-recht.de/vorent.html?LGHamburg980512

http://www.online-recht.de/vorent.html?AGBerlin-Tiergarten970630

http://www.afs-rechtsanwaelte.de/urteile/86-keine-haftung-fuer-links.php

 

Mein Fazit

Nun hatte ein Gericht ein Urteil gesprochen, aber irgendwie ist das doch schlüpfrig. Und ob man nun einen solchen Disclaimer benutzt oder nicht, wichtig finde ich, die Links auf meinem Space regelmäßig zu besuchen und zu sehen, ob das Angebot auch noch aktuell ist, der Link funktioniert und ob die Inhalte sich ggf. geändert haben.

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Kommentare
  1. WhiteHaven sagt:

    Hallo Hanna,
    sowas ist immer eine gute Information.
    Ich hab das für meinen Space folgendermaßen geregelt…klick mal bei mir unter Haftungsausschluss…
    an der rechten Seite in meinem Space…also ich glaube da ist alles abgedeckt…
    liebe Grüsse
    WhiteHaven

  2. Anette sagt:

    Bin gerade beim Queerlesen auf deinen Blog gestoßen. Mich beschäftigt die Frage Disclaimer ja oder nein? auch schon eine Weile. Bezüglich der Links habe ich bis dato darauf verzichtet, weil ich bislang der Meinung war, dass es sich von selbst versteht, dass man für Inhalte von verlinkten Seiten keine Gewähr übernimmt. Bleibt also die Frage, ob es wirklich notwendig ist?

  3. rosenstrauss sagt:

    So wie Du ihn vorschlägst bzw. wie er vorgeschlagen wird, sieht er bei mir auch aus 😉

  4. Harald sagt:

    Prima diese Gedanken mal mitzuteilen… sehr gut auch die Links dazu ;-)) – ob die wohl auch solche \’Disclaimer\‘ dort verankert haben!? Nun – ich glaube das die \’erkennbar gute\‘ Absicht für unsere Homepageseiten reichen wird …alles andere soll das ja nur noch mal deutlicher machen.

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